Landkreis Vulkaneifel: Kreisstraßen unter der Lupe 08.12.2009
Wappen des Landkreises Vulkaneifel
Bemerkenswertes ereignete sich in der gestrigen Sitzung des Kreistages des Landkreises Vulkaneifel. Kreistag und Verwaltung sahen es als erforderlich an, nicht einfach über das Straßenbauprogramm des Kreises abzustimmen, sondern sich für die Erörterung dieses Punktes mehr Zeit zu nehmen als es bei der Beratung des umfangreichen Haushaltes 2010 möglich gewesen wäre. Das gesamte Straßenbauprogramm soll daher bei der nächsten oder übernächsten Kreistagssitzung ausführlich erörtert werden. Bis dahin, so gab der Landrat seine Zusicherung, würden an zwei besonders umstrittenen Straßen keine Fakten geschaffen, obwohl Mittel dazu in dem verabschiedeten Haushalt 2010 eingestellt worden waren. Vor diesem Hintergrund wurden auch Anträge, die auf eine Abstimmung über Umstufungen von Kreisstraßen abzielten, zurückgezogen.
Die Vorgeschichte
Vor fast genau einem Jahr verabschiedete der damalige Kreistag das Straßenbauprogramm des Kreises für die Jahre 2009 – 2013. Darin enthalten auch die K77 von Salm nach Birresborn, die zwar nur von 126 Fahrzeugen am Tag frequentiert wird, dennoch mit 1,25 Millionen Euro Ausbaukosten im Straßenbauprogramm enthalten war. Dies war Anlass für 5 der im Landkreis Vulkaneifel anerkannten Naturschutzverbände, sich in einer gemeinsamen Initiative mit den Kreisstraßen zu befassen.
Das Ergebnis
Ausschlaggebend für die Beurteilung der Straßen durch die Verbände war die Überlegung: Welche der Kreisstraßen haben auf Grund ihrer Zerschneidungsfunktion besonders negative Auswirkungen bzw. bei welcher Kreisstraße ist eine Umstufung besonders angebracht, um eine wirksame Entschneidung der Landschaft zu bewirken. Eine Wirksamkeit hinsichtlich der Entschneidung der Landschaft entfalten besonders solche Kreisstraßen, die große Waldgebiete durchschneiden oder Naturschutz- bzw. Vogelschutzgebiete berühren. Die Ansprüche der Wildkatze, für die unsere Region eine besondere Verantwortung trägt, wurden besonders berücksichtigt. Bei der Überprüfung der Straßen zeigte sich, dass häufig die negativen Auswirkungen auf die Natur mit einer geringen Straßenfrequentierung zusammenfielen. Die von den Verbänden vorgenommene Zusammenstellung finden Sie hier.
Das Rad nicht neu erfunden
Mit ihren Vorschlägen erfanden die Naturschutzverbände keineswegs das Rad neu. Vielmehr hatte der Kreis bereits in den zurückliegenden Jahren Kreisstraßen abgestuft bzw. eingezogen. Als Beispiele seien hier die K33 zwischen Daun-Pützborn und Daun-Gemünden oder die K43 von Darscheid nach Daun-Boverath erwähnt. Weitere 37 Fälle umgestufter Straßen sind für die Jahre 1993 – 2009 zu verzeichnen. Ausschlaggebend dazu waren jedoch nicht Erwägungen des Naturschutzes. Im Vordergrund standen finanzielle Erwägungen bzw. die zurückgegangene Bedeutung der Straße.
Gespräche mit Landrat und den Parteien des Kreistages
Mit ihrer Liste wandten sich die Verbände an den Landrat und alle im Kreistag Daun vertretenen Parteien und baten um ein Gespräch. Alle Gespräche kamen zustande. Dabei war trotz unterschiedlicher Ansichten eine durchweg aufgeschlossen Haltung für das Anliegen der Verbände zu festzustellen. Ein Ergebnis dieser Aufgeschlossenheit ist sicherlich die eingangs erwähnte Übereinkunft im Kreistag, sich für die Problematik der Kreisstraßen ausreichend Zeit zu nehmen.
Im vorigen Kreistag wurde das Thema noch so schnell abgehandelt, dass uns anschließend ein damaliges Kreistagsmitglied per Mail mitteilte: „Vielen Dank für Ihre Hinweise zum Salmwald. Ich gestehe, diese Problematik bei der Beratung und Entscheidung nicht erkannt zu haben“.
Die Erwartungen an den Kreistag
Die Verbände würden sich freuen, wenn die Kreistagsmitglieder nicht nur die mit einer Umstufung von Kreisstraßen verbundene Entlastung des defizitären Kreishaushaltes sehen würden, sondern ebenso die Bedeutung solcher Maßnahmen für die Natur. Vor allem für den Salmwald, der eine der drei Kernzonen des kommenden Naturparks Vulkaneifel bildet! Und sie hoffen, dass die Kreistagsmitglieder auch bereit sind mitzuhelfen, politische Lösungen zu finden, wenn es darum geht, auftretende Schwierigkeiten bei einer als sinnvoll angesehenen Umstufung zu überwinden.
Denn auch hier gilt: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!
Lesen Sie zu diesem Beitrag auch die folgende Meldung:
Keine Entschneidung durch Einziehung der K77 09.12.2008
Bei der Beratung des Straßenbauprogramms des Landkreises Vulkaneifel in der gestrigen Kreistagssitzung verpasste der Kreistag die Chance, einen Beitrag zur Entschneidung ...
